Schutz der Bewohner hat Vorrang

Stadt Bamberg erlässt Allgemeinverfügung zur Einschränkung der Besuchsrechte in Pflege- und Behinderteneinrichtungen Ältere und kranke Menschen sowie Menschen mit Vorerkrankungen sind durch das Corona-Virus besonders gefährdet und bedürfen demnach eines besonderen Schutzes. Vor diesem Hintergrund hat die Stadt Bamberg mit Wirkung zum 29. Oktober 2020, 0:00 Uhr eine Allgemeinverfügung mit folgenden Regelungen erlassen: Jeder Bewohner […]

Erfolgreiche Bamberger Strategie wird fortgesetzt

Verbot des Außer-Haus-Verkaufs von Alkohol im Sandgebiet gilt erneut an den Wochenenden ab 28. August / Stadtspitze: “Der Schutz der Gesundheit hat absoluten Vorrang.” Ab diesem Wochenende gilt in der Bamberger Altstadt wieder ein Verbot des Außer-Haus-Verkaufs von Alkohol an den Wochenenden ab 20 Uhr. Die entsprechende Allgemeinverfügung trat am 27. August in Kraft und […]

Stadtspitze appelliert an Vernunft der Bevölkerung

Menschenansammlungen im Sandgebiet vermeiden Oberbürgermeister Andreas Starke und Bürgermeister Jonas Glüsenkamp weisen darauf hin, dass eine “Sandkirchweih light” nicht stattfinden kann. Nach wie vor gelten die coronabedingten Hygiene- und Abstandsregeln sowie die Allgemeinverfügung zur Außer-Haus-Abgabe von Alkohol. “Uns ist bewusst, dass die Bambergerinnen und Bamberger ihre Sandkerwa vermissen. Sie musste wegen der Corona-Pandemie und des […]

Beschwerde der Stadt Bamberg beim VGH hat Erfolg:

Allgemeinverfügung zum To-go-Alkohol-Verkauf gilt wieder für alle gastronomischen Einrichtungen Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) in München hat die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Bayreuth aufgehoben. Die städtische Allgemeinverfügung gilt damit wieder für alle gastronomischen Einrichtungen. Zudem wurde die Rechtsauffassung der Stadt Bamberg vollumfänglich bestätigt. „Gut, dass unsere Strategie, dem Schutz der Bevölkerung absoluten Vorrang einzuräumen, nun auch juristisch […]

Stadt Bamberg legt Beschwerde beim VGH ein:

Allgemeinverfügung zum To-go-Alkohol-Verkauf soll weiterhin gelten Um den Corona-Infektionsgefahren wirksam begegnen zu können, hat die Stadt Bamberg Anfang Juli erstmals eine Allgemeinverfügung erlassen. Demnach wurde für einen klar definierten Bereich im Sandgebiet und in der Innenstadt an Freitag- und Samstagabenden der Verkauf von alkoholischen To-Go Getränken untersagt. Diese Verfügung wurde am 27. Juli erneuert. Ein […]

Stadtspitze: „Wir brauchen auch in Zukunft ein Verbot des Außer-Haus-Verkaufs von Alkohol“

Erfahrungen vom Wochenende zeigen: ohne Allgemeinverfügung geht es nicht, um die Gesundheit zu schützen Weil die bisherige Regelung am vergangenen Freitagabend auslief, wurde gemeinsam mit der Polizei analysiert, ob sich Gastronomen und Besucher „verantwortungsvoll und rücksichtsvoll in der Corona-Pandemie verhalten“. Weil die Polizei von „sandkerwaähnlichen Zuständen“ am Samstagabend berichten musste, greift die Stadtspitze nun mit […]

Alkohol zum Mitnehmen ab Samstag wieder erlaubt

Verbot läuft aus – Verlängerung bei Bedarf möglich Ein Bierchen zum Mitnehmen – der Verkauf und Genuss von alkoholischen Getränken “to go” war in der Bamberger Innenstadt in den vergangenen drei Wochen verboten. Das Verbot endet in der Nacht zum Samstag – kann aber bei Bedarf jederzeit wieder in Kraft gesetzt werden. Den Feierabend mit […]

OB Starke: “Die Gesundheitsvorsorge steht ganz oben”

Stadt erlässt eine Allgemeinverfügung mit einem Verbot von Außer-Haus-Verkauf alkoholischer Getränke ab 20.00 Uhr an den Wochenenden Oberbürgermeister Andreas Starke und Bürgermeister Jonas Glüsenkamp sind sich einig: Es muss weiterhin “alles getan werden, um die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen. Dazu gehört auch, große Menschenansammlungen, wie etwa im Sandgebiet und auf der Unteren Brücke, zu […]

Zum Schutz der Schwachen und Kranken

Landkreis und Stadt Bamberg erlassen Allgemeinverfügungen zum Betretungsverbot für Alten- und Pflegeheime, akut-stationäre Einrichtungen sowie Reha-Einrichtungen und Krankenhäusern Im Rahmen von Allgemeinverfügungen haben Stadt und Landkreis Bamberg ein weitgehendes Betretungsverbot für Krankenhäuser sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, in denen ein den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt, vollstationäre Einrichtungen der Pflege und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen […]