Schilder weisen auf Alkoholkonsumverbot hin

Die Ausrede “Davon habe ich ja gar nichts mehr gewusst” gilt jetzt nicht mehr: Zug um Zug sind die Bamberger Service Betriebe (BSB) dabei, Schilder mit dem Hinweis auf das Alkoholkonsumverbot Freitag auf Samstag und Samstag auf Sonntag jeweils von 22 bis 6 Uhr anzubringen. Der beschilderte Bereich umfasst im Wesentlichen Teile der Inselstadt mit […]

Neue Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht und Alkoholkonsumverbot

Nachdem die Regelungen der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung heute bis zum 14.02.2021 verlängert wurden, wird die Allgemeinverfügung der Stadt Bamberg zur Maskenpflicht mit einer verlängerten Gültigkeit neu erlassen. Nach der Aufhebung des bayernweiten öffentlichen Alkoholkonsumverbots durch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof hat der Freistaat in der aktuellen Fassung seiner Infektionsschutzmaßnahmenverordnung die Kommunen verpflichtet, örtliche Alkoholkonsumverbote “auf den öffentlichen […]

Neue Allgemeinverfügung gilt bis 31.01.2021

Maskenpflicht in der Innenstadt bleibt bestehen Im Zuge der Neufassung der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wurde die Allgemeinverfügung der Stadt Bamberg aktualisiert. Sie gilt bis zum 31.01.2021. Die städtische Allgemeinverfügung zur Festlegung der zentralen Begegnungsflächen in der Innenstadt sowie der sonstigen öffentlichen Orte unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht […]

Neue Allgemeinverfügung gilt bis 10.01.2021

Maskenpflicht und Alkoholkonsumverbot in der Innenstadt bleiben bestehen Im Zuge der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wurde die Allgemeinverfügung der Stadt Bamberg aktualisiert. Sie gilt bis zum 10.01.2021. Die städtische Allgemeinverfügung zur Festlegung der zentralen Begegnungsflächen in der Innenstadt sowie der sonstigen öffentlichen Orte unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht […]

Schutz der Bewohner hat Vorrang

Stadt Bamberg erlässt Allgemeinverfügung zur Einschränkung der Besuchsrechte in Pflege- und Behinderteneinrichtungen Ältere und kranke Menschen sowie Menschen mit Vorerkrankungen sind durch das Corona-Virus besonders gefährdet und bedürfen demnach eines besonderen Schutzes. Vor diesem Hintergrund hat die Stadt Bamberg mit Wirkung zum 29. Oktober 2020, 0:00 Uhr eine Allgemeinverfügung mit folgenden Regelungen erlassen: Jeder Bewohner […]

Erfolgreiche Bamberger Strategie wird fortgesetzt

Verbot des Außer-Haus-Verkaufs von Alkohol im Sandgebiet gilt erneut an den Wochenenden ab 28. August / Stadtspitze: “Der Schutz der Gesundheit hat absoluten Vorrang.” Ab diesem Wochenende gilt in der Bamberger Altstadt wieder ein Verbot des Außer-Haus-Verkaufs von Alkohol an den Wochenenden ab 20 Uhr. Die entsprechende Allgemeinverfügung trat am 27. August in Kraft und […]

Stadtspitze appelliert an Vernunft der Bevölkerung

Menschenansammlungen im Sandgebiet vermeiden Oberbürgermeister Andreas Starke und Bürgermeister Jonas Glüsenkamp weisen darauf hin, dass eine “Sandkirchweih light” nicht stattfinden kann. Nach wie vor gelten die coronabedingten Hygiene- und Abstandsregeln sowie die Allgemeinverfügung zur Außer-Haus-Abgabe von Alkohol. “Uns ist bewusst, dass die Bambergerinnen und Bamberger ihre Sandkerwa vermissen. Sie musste wegen der Corona-Pandemie und des […]

Beschwerde der Stadt Bamberg beim VGH hat Erfolg:

Allgemeinverfügung zum To-go-Alkohol-Verkauf gilt wieder für alle gastronomischen Einrichtungen Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) in München hat die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Bayreuth aufgehoben. Die städtische Allgemeinverfügung gilt damit wieder für alle gastronomischen Einrichtungen. Zudem wurde die Rechtsauffassung der Stadt Bamberg vollumfänglich bestätigt. „Gut, dass unsere Strategie, dem Schutz der Bevölkerung absoluten Vorrang einzuräumen, nun auch juristisch […]

Stadt Bamberg legt Beschwerde beim VGH ein:

Allgemeinverfügung zum To-go-Alkohol-Verkauf soll weiterhin gelten Um den Corona-Infektionsgefahren wirksam begegnen zu können, hat die Stadt Bamberg Anfang Juli erstmals eine Allgemeinverfügung erlassen. Demnach wurde für einen klar definierten Bereich im Sandgebiet und in der Innenstadt an Freitag- und Samstagabenden der Verkauf von alkoholischen To-Go Getränken untersagt. Diese Verfügung wurde am 27. Juli erneuert. Ein […]

Stadtspitze: „Wir brauchen auch in Zukunft ein Verbot des Außer-Haus-Verkaufs von Alkohol“

Erfahrungen vom Wochenende zeigen: ohne Allgemeinverfügung geht es nicht, um die Gesundheit zu schützen Weil die bisherige Regelung am vergangenen Freitagabend auslief, wurde gemeinsam mit der Polizei analysiert, ob sich Gastronomen und Besucher „verantwortungsvoll und rücksichtsvoll in der Corona-Pandemie verhalten“. Weil die Polizei von „sandkerwaähnlichen Zuständen“ am Samstagabend berichten musste, greift die Stadtspitze nun mit […]