Der Kreistag zu Bamberg verabschiedet einen Haushalt mit erneut hohen Investitionen in Bildung, Infrastruktur, Wirtschaft, Klimaschutz, Mobilität, Gesundheit, öffentliche Sicherheit und Kultur
„Wir knacken in diesem Jahr bei der Umlagekraft die historische Marke von 200 Millionen Euro. Unser Kreishaushalt ist dabei ein fairer Ausgleich zwischen den Gemeinden, dem Landkreis und dem Bezirk. Nach zwei sehr herausfordernden Jahren mit einer Pandemie und der Unterbringung vieler Geflüchteter können wir mit der historisch höchsten Umlagekraft weiter auf hohem Niveau – rund 17 Millionen Euro – in Bildung, Infrastruktur, Wirtschaft, Klimaschutz, Mobilität, Gesundheit, öffentliche Sicherheit und Kultur investieren.“ Dieser Einschätzung von Landrat Johann Kalb schloss sich bei der Verabschiedung des Kreishaushaltes am Montag im Kreistag die weit überwiegende Mehrheit des Gremiums an. Mit 48 zu 4 Stimmen wurde der Haushalt verabschiedet.
Der Landkreis Bamberg investiert auch 2023 auf hohem Niveau. 17 Millionen Euro stehen in Summe bereit für diese Schwerpunkte.
„Unsere Schulen sind auf dem neuesten Stand. Das digitale Gründerzentrum ist am Start. Der Cleantech Innnovation Park läuft an. Wir stärken das Eigenkapital unserer Kliniken und fördern eine bessere Bezahlung der Beschäftigten in unseren Kliniken und Pflegeheimen. Wir bereiten neue Busverkehre vor und stärken das Bamberger Land in Regionalkampagnen wie zum Beispiel der Ökomodellregion. Unsere Schulden – 2015 noch 30 Millionen Euro – werden heuer erstmals unter zehn Millionen Euro fallen“, beschrieb der Landrat die wesentlichen Weichenstellungen des Landkreises.
„Die Rahmenbedingungen sind gut. Die Einwohnerzahl steigt auf mehr als 149.000 Menschen. Die Zahl der Betriebe nimmt zu auf jetzt 3.336. Wir haben über 40.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte – rund 10.000 mehr als im Jahr 2012. Die Arbeitslosigkeit ist mit 2,6 Prozent weiter niedrig. Die Kaufkraft steigt.“ Mit der „neuen Mobilität“ im Landkreis und den Planungen für die Gymnasien gemeinsam mit der Stadt Bamberg nannte Landrat Kalb zwei große Herausforderungen der kommenden Jahre.
Kreiskämmerer Armin Schmittner zeigte auf, dass die Umlagekraft von 118 Millionen Euro im Jahr 2014 auf 201 Millionen Euro im Jahr 2023 kräftig angestiegen ist. Von den rund 92 Millionen Euro Steigerung in diesem Zeitraum sind 62,4 Millionen bei den Gemeinden geblieben, 13 Millionen Euro an den Bezirk abgeführt und 16,7 Millionen Euro vom Landkreis verplant worden. Mit 35 Millionen Euro leistet der Landkreis Bamberg nach den Worten Schmittners auch in diesem Jahr den größten kommunalen Beitrag zum Bezirkshaushalt.
Der Kreiskämmerer nannte die Schwerpunkte der Investitionen, die sich auf 17 Millionen Euro summieren: schulischer Bereich (3,0 Mio Euro), Kreisstraßennetz (4,1 Mio Euro), ÖPNV, Mobilität, Klima (1,5 Mio Euro), Cleantech Innovation Park (0,5 Mio Euro), Digitalisierung (0,6 Mio Euro) und die Erhöhung des Eigenkapitals der gemeinnützigen Krankenhausgesellschaft (5,0 Mio Euro).
Großes Lob gab es von allen Fraktionen und Gruppierung für Kreiskämmerer Armin Schmittner, der ein „exzellentes Zahlenwerk erarbeitet und verständlich erläutert hat“. Die Sprecher bezeichneten den Haushalt unter anderem als „Statement für unsere Kliniken und Pflegeheime“, als „Zukunftshaushalt“, als „solides Finanzwerk“ mit „konsequenter Schuldenreduzierung“ und „Spielraum für wichtige Investitionen“.
