CSU-BA-ÖDP-Fraktion – ein neuer Machtblock im Bamberger Stadtrat

CSU-BA-ÖDP-Fraktion – ein neuer Machtblock im Bamberger Stadtrat
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Zusammenschluss der drei Parteien, um mit Bambergs Grünen auf Augenhöhe zu kommen

Was sich bereits seit einigen Tagen im Bamberger Stadtrat abgezeichnet hat, könnte nun Realität werden. Um mit den Bamberger Grünen, die seit den Wahlen am 15. März die stärkste Fraktion sind, auf Augenhöhe agieren zu können, soll es nun zu einem Schulterschluss der drei Parteien CSU, Bamberger Allianz und ÖDP kommen.

Die Christlich Soziale Union und die beiden Gruppierungen wollen sich fortan zur CSU-BA-ÖDP-Fraktion zusammenschließen und so einen zweiten Machtblock im Bamberger Stadtrat bilden. Die neue Fraktionsgemeinschaft will sich am heutigen Montag (27. April) grundlegend organisieren, ehe der Stadtrat in seiner ersten Sitzung am 6. Mai eine Entscheidung trifft.

Dem Bündnis, mit welchem die CSU das “bürgerliche Lager” zusammenführen möchte, gehört auch Ursula Redler an. Im März noch war sie als OB-Kandidatin angetreten, nach der Wahl trennte sie sich dann aufgrund von Differenzen von ihrem BA-Kollegen Jürgen Eichfelder.

Als einzelnes Stadtratsmitglied ohne Wirkung

Noch vor einiger Zeit hatte die gebürtige Bambergerin angekündigt, für eine Neuauflage der GroKo nicht zur Verfügung zu stehen. Dass sie sich nun aber doch mit der CSU, die ja bekanntlich jahrelang das GroKo-Konzept mitgelebt hatte, zusammenschließt, begründete die Staatsanwältin bereits am 23. April so auf ihrer eigenen Website: “Aufgrund der Entwicklung bin ich leider nur noch allein die Vertreterin des politischen Vereins Bamberger Allianz (BA). Als einzelnes Stadtratsmitglied bin/wäre ich praktisch ohne Wirkung und Einfluss in dem Kollegialorgan Stadtrat.”

“Ich sehe mich deshalb gezwungen, mich einer anderen Fraktion anzuschließen. Aufgrund der großen Zersplitterung im Bamberger Stadtrat gibt es zwar relativ viele kleine und kleinste Zusammenschlüsse, aber ich habe mich nach vielen Gesprächen dafür entschieden, in der CSU-Fraktion mitzuarbeiten. Der Kollege Lukas Büchner von der ÖDP begleitet mich bei diesem Schritt”, setzt Redler ihre Begründung weiter fort.

Trotz des Zusammenschlusses legt Ursula Redler, die 2014 erstmals in den Bamberger Stadtrat gewählt wurde, weiterhin Wert darauf, “unabhängig zu sein und meine Arbeit als Stadträtin allein orientiert an Inhalten für die Menschen, die hier leben zu machen.” Inhaltlich gäbe es zwar mit fast allen demokratischen Gruppierungen und Parteien im Bamberger Stadtrat Schnittmengen, doch mit der CSU und der ÖDP verbinde sie kommunalpolitisch besonders viel, wie Redler in ihrem Blogbeitrag weiter ausführte.

Zusammenschluss stößt auf Gegenwind

Ob es nun allerdings zu diesem zweiten Machtblock im Stadtrat kommt, ist derzeit noch ungewiss, zumal nicht jeder diesem Zusammenschluss positiv gegenübersteht. Der alte und neue Chef der Bamberger SPD-Fraktion, Klaus Stieringer, zum Beispiel, spricht in der Ausgabe des Fränkischen Tags vom 22. April 2020 offen von Wählertäuschung, die unter dem Deckmantel einer Fraktionsgemeinschaft betrieben werde. Auch Ursula Redler kommt beim Stadtmarketing-Chef nicht ungeschoren davon, denn Stieringer wirft ihr vor, der gleichen GroKo, die sie erbittert bekämpft habe, nun wieder in den Sattel zu verhelfen.

Foto: Markus Raupach